17. Dezember 2011 Ted Burkert

Occupy-Bewegung - Was ist das? Was kann sie bewirken?

Die Occupy-Bewegung wurde von allen Beteiligten beim Dezember-Stammtisch des Ortsverbandes als Schwerpunktthema einmal genauer betrachtet.
Oft in den Medien präsent, fragten sich die Beteiligten in dieser offenen Gesprächsrunde nach den Hintergründen und Zielen dieser Protestaktion.

Ausgelöst durch das konsumkritische "Adbuster Magazin" in Canada wurde der Aufstand auf dem Tahrir-Platz in Ägypten als Anlass genommen, um eine eigene friedliche Protestwelle auszulösen.
Zuvor gab es immer wieder Treffen der Aktivisten in den USA, zu denen auch das Hackernetzwerk Anonymous aufrief. Die Gruppe bekannte sich direkt zu den Aktionen und bot ihre Mithilfe an.
Die soziale Ungerechtigkeit sollte für alle Menschen sichtbar durch Demonstrationen und Blockaden an den Schaltzentralen der Finanzmarktsysteme angeprangert werden.

Seit es dann am 17. September 2011 in New York zum Startschuss der ersten Bewegung in den USA (Occupy Wall Street) kam, schlossen sich auch in Europa immer mehr Demonstranten dieser friedlichen Bewegung an. Es folgten zeitnah weitere Länder, so dass sich auch in Deutschland an zahlreichen Orten (u.a. Frankfurt, Berlin, Düsseldorf, München) bis jetzt insgesamt bis zu 70.000 Menschen mit dem gleichen Ziel versammelten. Es wurden, ähnlich wie in den USA, z.B. an der deutschen Banken-Metropole Frankfurt am Main - nebst Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB) - Protestcamps errichtet. Die Aktivisten blieben über Nacht, bauten Zelte auf und untermauerten mit ihrer Ausdauer den Willen, etwas an diesem Finanzsystem ändern zu wollen.

Es gibt keine direkt formulierten Forderungen der Aktionen, so dass die Medien schnell von einer mangelnden Zielgerichtetheit sprechen, da es keine einheitliche „Marschrichtung“ gibt. Auch die Politik fühlt sich in erster Linie nicht direkt durch diese Bewegung angesprochen. Grundsätzlich möchte man kollektiv auf die globalen Probleme in der Finanzwelt aufmerksam machen die je nach Land verschiedene Auslöser haben.

Beim Treffen in Ibbenbüren ging es also auch um die eigentlichen Ziele und darum, was diese Bewegung in Deutschland erreichen möchte. Man stellte fest, dass die Bewegung ohne eigentliche Führung zwar Präsenz zeigte, jedoch in den Medien keine klaren Ziele durchgestellt werden. Es tauchen im Internet zahlreiche Seiten auf, die zwar über die Proteste im Nachgang berichten; jedoch gibt es keine Agenda, was in Zukunft auf dem Programm steht.

Allgemein wird jedoch bei allen Protesten deutlich, dass die Menschen mehr soziale Gerechtigkeit fordern und sich wünschen, dass z.B. eine „Reichensteuer“ eingeführt wird und auch der Bankensektor klare gesetzliche Regeln benötigt. Die Banken müssen sich wieder auf ihre Kernarbeit konzentrieren: dem Bürger z.B. Kredite zu angemessenen Konditionen zur Verfügung zu stellen oder angelegtes Geld ordentlich und sicher anzulegen. Auch ein Ruf nach stärkerer Kontrolle der aktuellen Finanzwirtschaft wird immer lauter, so dass auch offen über das Ziel einer gewissen staatliche Kontrolle gesprochen wird.

Alle Mitstreiter der Diskussion am 13. Dezember 2011 waren sich einig, dass DIE LINKE sich mit ihren offenen Forderungen nach konkreten Änderungen im Finanzsystem den Sorgen und Wünschen der Menschen anschließt. Keine Partei in Deutschland setzt stärker auf eine Änderung des bestehenden Systems hin zu einem gerechten und sozialen Finanzsystem als DIE LINKE. Diese Forderungen sind bereits viele Jahre bei der LINKEN verankert und zeigen einmal mehr, dass DIE LINKE mit Weitsicht auch im Kreis Steinfurt für ihre Wählerinnen und Wähler den richtigen Weg geht.