22. Januar 2009

Wahlkampf um die Herzen

Zwei Politiker, die vor kurzem Wahlen gewonnen haben, dominieren derzeit die Nachrichten. Roland Koch, politischer Schwarzer aus Hessen und Barrack Obama, schwarzer Politiker aus den USA.

Während Obama in seiner Antrittsrede intensiv nach Versöhnung mit seinen bisherigen politischen Gegenspielern sucht – selbst auf die Gefahr hin, die liberale Begeisterung für seine Person und sein Programm auszudünnen – hat Hardliner Koch mit seinem weichgespülten Wahlkampf nur einen Pyrrhussieg errungen. Die CDU hat sogar im Vergleich zu 2008 noch weiter Wählerstimmen verloren, DIE LINKE ist trotz aller externen Verleumdungskampagnen und selbst gebastelten Fallstricke gestärkt wieder in den Landtag eingezogen und Guido Westerwelle schwimmt auf einer Welle der Zustimmung für seine Partei, von der keiner eigentlich so richtig weiß, was sie will, die sich aber in turbulenten Zeiten stets gerne als Notanker der Wählenden anpreist.

Der schwarze Hesse gilt in Pressekommentaren nach der Wahl als „für Hessen verbrannt“ und soll nach den Bundestagswahlen im Herbst möglichst nach Berlin entsorgt werden, so seine eher moderat auftretende Parteichefin sich mit diesem Hardliner belasten möchte. Aber wollen wir das? Können wir uns vorstellen, dass die Hauptstadt, die dem schwarzen Politiker Obama zujubelte, als er einen neuen Aufbruch für Menschenrechte versprach, das richtige Pflaster ist für einen vom Schlage Kochs: einen Rechtspopulisten, der gegen Ausländer mobilisiert um seine Wahlchancen zu verbessern, der ein Vorreiter der Studiengebühren und Schulzeitverkürzung ist und der mit der politischen Konkurrenz umgeht, als seien es Feinde in einer tödlichen Schlacht?

Was am hessischen Wahlergebnis wirklich erschreckt, ist neben dem völlig sinnentleerten und unverständlichen Erfolg der Wirtschaftsliberalen die weiter zurückgegangene Wahlbeteiligung. Viele Menschen, die einen Wechsel in Hessen wollten und vor einem Jahr noch Koch abgewählt haben, sind nicht wieder zur Wahl gegangen. Sie haben die Hoffnung verloren, dass ihre Stimme zählt. Obama hingegen hat nicht zuletzt deswegen gesiegt, weil er vielen Menschen genau diese Hoffnung gegeben hat. Was auch immer er aus dieser Mehrheit macht – und es gibt viele Anzeichen, die zur Skepsis raten lassen – er hat Amerika repolitisiert. Seine Wahlkampagne war vor allem darauf angelegt, viele Menschen überall im Land aktiv einzubeziehen – durch Internet und Unterstützergruppen. Er hat die Menschen aufgefordert, Position zu beziehen und selbst zu handeln, und sie haben dieses Angebot in großer Zahl angenommen.

So muss Wahlkampf sein. Nicht irgendwelche Apparate, die mit Hilfe von Werbeagenturen sterile Kampagnen ausbrüten, sondern lebendige Menschen, die ihre Zeit und ihre Überzeugungskraft für eine Sache geben, an die sie glauben. Immerhin will Obama in vier Jahren erneut gewählt werden. Da sind all diese Menschen, die ihm ins Amt geholfen haben, eine Macht, die sich artikulieren kann, wenn er seine Wahlversprechen brechen sollte.

DIE LINKE kann von beiden Wahlkämpfen nur eines lernen: Es gewinnt, wer es schafft den Menschen Hoffnung zu geben und wer sie als politisch Handelnde ernst nimmt.

Deswegen laden wir alle ein, sich bei uns zu beteiligen und gemeinsam zu handeln! DIE LINKE ist die Partei all jener, die nicht auf einen Obama warten wollen, um den Kochs dieser Welt aktiv entgegenzutreten.

Du bist bei uns jederzeit willkommen. Tritt ein!

 

Von Kathrin Vogler