Aktuelles

Der OV Rheine möchte an dieser Stelle den Familienpass der Stadt Rheine vorstellen und auch über die sonstigen Ermäßigungen außerhalb des Familienpasses berichten.

Den Familienpass erhalten Familien mit mindestens einem kindergeldberechtigten Kind, sowie Bezieher von Leistungen nach SGB XII (Grundsicherung), Empfänger von Arbeitslosengeld und Schwerbehinderte (GdB von mindestens 50 % und wohngeldberechtigt oder GdB von 100 %). Ausgestellt wird der Familienpass im Alten Rathaus, Zimmer 1 (Bürgeramt)

Seit dem 5. Juni 2001 wird in der Stadt Rheine der Familienpass ausgegeben. Bis zum 31.12.2007 wurde er nur unter bestimmten Voraussetzungen, z. B. Sozialhilfebezug, kostenfrei abgegeben, sonst wurde eine Gebühr erhoben. Seit dem 1.1.2008 wird er an alle Familien mit minderjährigen Kindern kostenfrei abgegeben. Ab 2009 wird der Familienpass bei der Anmeldung Neugeborener und neuzugezogener Familien automatisch ausgegeben. Die Gültigkeitsdauer des Passes wurde von einem auf 5 Jahre erhöht.

Hier ein Link zur Liste der Vergünstigungen

Weitere Ermäßigungen außerhalb des Familienpasses:

Stadtbibliothek
Von der Benutzungsgebühr befreit sind Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 18. Lebensjahr.

Musikschule
Die Schulgeldordnung der Musikschule findet ihr hier.
Leider etwas veraltet. Die letzte Änderung ist von 2003. So ist z.B. in der Schulgeldordnung noch die Rede von Arbeitslosenhilfeempfängern. 

Städtische Konzerte und Theaterveranstaltungen
Bezüglich des Besuches städtischer Konzerte und Theaterveranstaltungen gibt es zwei Ermäßigungsstufen 10% und 50%. Für Familienpassinhaber gibt es 10% Ermäßigung, für Sozialhilfeempfänger 50%.

Städtische Museen
Ermäßigter Eintritt
 • Kinder ab 6 Jahre, Studenten, Wehrpflichtige, Senioren ab 65 Jahre,
Zivildienstleistende
 • Schwerbehindertenausweis mit eines der folgenden Merkzeichen: AG, B, H, BL. Soweit die Notwendigkeit einer Begleitperson nachgewiesen ist (Merkzeichen B) hat die Begleitperson freien Eintritt.
FREIER EINTRITT FÜR:
 • Verband Deutscher Kunsthistoriker
 • ICOM Mitglieder (Deutsches Nationalkomitee des Internationalen Museumsrats)

Die Stadtwerke Rheine gewähren auch Ermäßigung in ihren Bädern im Rahmen des Schwimmpasses. Weitere Information hier.

Wie sind die Vergünstigungen des Familienpasses zu bewerten? Im Großen und Ganzen nichts Tolles, kein Wunder, dass im Jahre 2009 lediglich 300 Pässe ausgestellt waren. Auch verwundert es einen, dass jede Familie, egal wie viel sie verdient, den Familienpass erhält bzw. erhalten kann. Es ist klar, bei so einem großen Personenkreis, kann das Angebot nur sehr dürftig ausfallen.

Werfen wir nun noch einen Blick auf 2 andere Kommunen im Kreis Steinfurt, in denen nur für kinderreiche oder geringverdienende Familien ein Familienpass ausgestellt wird – Saerbeck und Mettingen.

In Saerbeck kann der Familienpass beantragt werden von Familien mit 3 und mehr Kindern, von Alleinerziehenden mit 2 und mehr Kindern oder von Familien oder Alleinerziehenden mit einem behinderten Kind.
Die Vergünstigungen und Zuschüsse findet ihr hier.

In Mettingen ist die Ausstellung des Familienpasses einkommensabhängig. Die Einkommensgrenzen für die Ausstellung des Familienpasses:

- Alleinerziehende mit 1 Kind               25000 Euro

  Für jedes weitere Kind                       3000 Euro

- Familien mit 1 Kind                          35000 Euro

  Für jedes weitere Kind                       3000 Euro

Genauere Informationen zur Förderung von Familien durch die Gemeinde Mettingen erhaltet ihr hier.

Am Donnerstag trafen sich DIE LINKE. im Kreistag Steinfurt und der Ortsverband DIE LINKE.Rheine-Neuenkirchen-Ochtrup beim Gesundheitsamt Rheine um sich einen Überblick über die dort angebotenen Leistungen und deren Inanspruchnahme durch die Bevölkerung zu verschaffen. Im Rahmen des Sparpaketes der Kreisverwaltung stehen auch die Gesundheitszentren in Rheine, Steinfurt, Ibbenbüren und Lengerich zur Diskussion. Die Mitglieder der Kreistagsgruppe richten ihr Augenmerk auf die künftige Beratung und Betreuung in der Methadonambulanz, der AIDS-Beratung und der Handhabung personenbezogener Gutachten. So gilt es auch zu klären, wo der erst im letzten Jahr eröffnete Pflegestützpunkt künftig angesiedelt werden soll und inwieweit es den zahlreichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Gastronomie zuzumuten ist, für die gesetzlich angeordneten Belehrungen nach dem Infektionsschutzgesetz, den Weg in das Kreishaus in Steinfurt antreten zu müssen.

Mit den Worten „Rheine muss sparen“ eröffnete die Bürgermeisterin die Infoveranstaltung am 20.01.2011 im Josef-Winckler-Haus und stellte die Diskussionspartner auf dem Podium einem Auditorium von Bürgern vor, deren Durchschnittsalter gutgemeint etwa 50+ betragen dürfte. Der Saal war nicht voll besetzt und trotzdem freuten sich die hoch oben sitzenden Ratsmitglieder und Stadtverwalter über das rege Interesse der Bürgerinnen und Bürger. Frau Dr. Kordfelder nun ermunterte die Anwesenden ausdrücklich, sich mit Vorschlägen und Anregungen zu Einsparungen im Haushalt 2011 zu beteiligen. Sie vergleicht den Haushalt der Stadt mit der Haushaltsführung einer Hausfrau, die €1000 zur Verfügung hat und einsieht, dass dies keine ausreichenden Mittel zur Finanzierung ihrer Familie sind. Hätte sie diesen Gedanken doch nur weiterverfolgt! Sie wäre zwangsläufig zu den richtigen Schlussfolgerungen gelangt.

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Unter diesem Motto lädt die Stadt Rheine alle Interessierten zu einer Informationsveranstaltung ein, auf der sie mit den Bürgern über die städtischen Finanzen und den Haushalt 2011 diskutieren will. Schon die Überschrift lässt Schlimmes befürchten, rechnet man doch im Haushalt 2011 mit einem Fehlbetrag von 10 Millionen Euro. Es ist zu erwarten, dass es zu Kürzungen bei den freiwilligen Leistungen kommen wird. Diese betragen nach einem Artikel in der MV ca. 14 Millionen.

Einerseits ist es ja positiv, das die Stadt Rheine die Bürger informiert. Es besteht jedoch die Gefahr, dass hinterher, wenn es zu Protesten gegen Kürzungen kommt, gesagt wird: „ Was wollt ihr denn, wir haben Euch doch informiert“. Von daher heißt es genau aufzupassen, wo Kürzungen geplant sind. Wir rufen deshalb alle Parteimitglieder und Interessierte auf, zu der Veranstaltung hinzugehen und gegen Kürzungen, besonders im sozialen Bereich ihre Stimme zu erheben.

Die Veranstaltung findet statt, am Donnerstag, den 20.01.2011 um 19:00 Uhr im Josef-Winckler-Zentrum in Rheine.

Informationen der Stadt Rheine zur Veranstaltung findet man hier

Liebe Leserinnen, liebe Leser,
das Jahr 2010 ist fast vorbei und so mancher wird denken, dass dies auch gut so ist. Politisch war es ein problematisches Jahr. Eurokrise, immer neue Sozialkürzungen, verlängerte Laufzeiten für Atomkraftwerke, blutige Polizeieinsätze um Stuttgart 21 und beim Castor-Transport, de facto Ausstieg der Förderung von erneuerbaren Energien, eine Hartz IV-Reform, die die Situation der Betroffen nicht verbessern wird - um nur ein paar Punkte zu nennen. Die Bundesregierung setzt immer weiter auf Sozialabbau und vertieft die Spaltung in der Gesellschaft immer mehr. Während zur Rettung der Banken in Europa unvorstellbare Milliardensummen zur Verfügung stehen und der Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan nach wie vor Unsummen verschlingt.
Aber es gibt einen Hoffnungsschimmer. Im kommenden Jahr stehen alleine sieben Landtagswahlen an, bei denen der Politik der sozialen Kälte eine Absage erteilt werden kann. Jetzt werden viele sagen, was geht mich das an, ich habe Arbeit, Afghanistan ist weit weg, mit den Atomkraftwerken wird in den nächsten 30 Jahren schon nichts passieren und in meinen Vorgarten kommt der neue Atommüll nicht, das haben die Menschen in Tschernobyl auch gesagt, nur lebt da heute keiner mehr.
Daher wird uns das Jahr 2011 allen viel abverlangen. Umso mehr gilt es jetzt über den Jahreswechsel Energie zu tanken um neue Kräfte zu sammeln und in 2011 DIE LINKE. Rheine zu unterstützen.

Der Ortsverbandvorstand DIE LINKE. in Rheine, Neuenkirchen und Ochtrup wünscht einen guten Rutsch ins Neue Jahr und alles Gute für 2011.
DIE LINKE. stärken - Mitglied werden.

Für den Ortsverband: Siegfried Wessel